Friedensforscher warnt vor langfristigen Folgen einer Waffenlieferung

Friedensforscher warnt vor langfristigen Folgen einer Waffenlieferung
Der Friedensforscher Michael Brzoska hält eine Waffenlieferung an die Kurden im Irak für einen großen Fehler.
15.08.2014
epd
Stephanie Höppner

"Wir würden uns damit in einen innerirakischen Konflikt einmischen", warnte der wissenschaftliche Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag. Die Kurden würden, auch wenn dies zur Zeit nicht so offen kommuniziert werde, letztendlich Autonomie anstreben.

"Wenn sie militärisch stärker werden, wächst die Möglichkeit das auch gegenüber der Zentralregierung in Bagdad durchzusetzen", sagte Brzoska. Schnell könnte sich der Konflikt über die Grenzen des Iraks ausweiten, denn Kurden gebe es nicht nur im Irak, sondern auch in Syrien, der Türkei und im Iran.

Zudem sei unklar, wie die Zukunft des Landes aussehen soll. Es bestehe die Gefahr, dass das Land in mehrere Teile zerfalle. "Und da ist die kurdische Seite natürlich eine Kriegspartei", sagte der Friedensforscher weiter. "Ob man da Partei ergreifen sollte, daran habe ich große Zweifel."

Waffen wandern von einem Konflikt zum andern

Gleichzeitig könne nicht kontrolliert werden, wohin die Waffen während und nach dem Konflikt gelangen. "Das ist eine Erfahrung aus vielen Konflikten, dass man zwar Waffen an eine Partei liefert, aber die dann ganz woanders wieder auftauchen - weil sie gestohlen oder verkauft werden", sagte Brzoska. "Wir könnten nicht garantieren, dass die Waffen, die aus Deutschland geliefert werden, dann nicht auch wieder bei der Terrorgruppe 'Islamischer Staat' landen."

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Beispiel hierfür sei etwa die Taliban in Afghanistan, die Waffen der Bundeswehr in ihrem Besitz hätten. "Das liegt zum einen daran, dass im Kriegsgeschehen häufig Lager überrannt und Waffen der anderen Seite erbeutet werden, zum anderen ändern sich in solchen politisch unklaren Situationen auch die Allianzen."

Die Kette der Weitergabe sei schwer zu kontrollieren. Waffen wanderten häufig von einem Konflikt zum anderen und innerhalb eines Konflikts von einer Konfliktpartei zur anderen. "Wir stellen fest, dass deutsche Waffen in vielen Konflikten auf der Welt auftauchen, etwa auch im Südsudan, obwohl da nie Waffen hingeliefert worden sind."

Wenn die Verfolgung der Jesiden ein Fall von Völkermord sei, dann könne man auch nicht über Waffenexporte reden, sagte Brzoska weiter. Stattdessen müsse abgeklärt werden, ob jetzt nicht ein Fall der international vereinbarten Schutzverantwortung eingetreten sei und man militärisch handeln müsse.