Bonhoeffer-Verein warnt vor weiteren Militäreinsätzen

Bonhoeffer-Verein warnt vor weiteren Militäreinsätzen
In der Debatte über Deutschlands neue außenpolitische Rolle widerspricht der Dietrich-Bonhoeeffer-Verein Bundespräsident Joachim Gauck.

Zwar sehe Gauck weltweite militärische Einsätze der Bundeswehr nur als "ultima ratio" (allerletztes Mittel) in der Wahrnehmung der gewachsenen deutschen Verantwortung, heißt es in einem Offenen Brief des Vereins. Diese Verantwortung werde aber zur Rechtfertigung militärischer Maßnahmen beschworen. Adressaten des Schreibens, das am Mittwoch in Berlin verbreitet wurde, sind neben dem Gauck Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)

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Europa und die Bundesrepublik hätten sich politisch und militärisch in ein "hegemoniales Programm" der USA einbinden lassen, kritisiert die Vereinigung. So sei Deutschland etwa im Irakkrieg nur "scheinbar neutral" geblieben. Unter Bezug auf die UN-Charta und das Grundgesetz fordert der Bonhoeffer-Verein eine Außenpolitik, die vom Vorrang ziviler Krisenprävention, Ursachenbekämpfung und Konfliktbewältigung geprägt sein müsste. Aus den bisherigen Bundeswehr-Einsätzen in afrikanischen Ländern wird in dem Schreiben gefolgert, Deutschland betreibe eine Strategie "militärischer Ertüchtigung". Eine vorrangig zivile und entwicklungspolitisch abgestimmte Gesamtstrategie sei nicht erkennbar, heißt es.

Bei der Münchener Sicherheitskonferenz im Januar hatte Gauck mehr deutsches Engagement in internationalen Konflikten befürwortet und dabei militärische Einsätze ausdrücklich nicht ausgeschlossen. Ostdeutsche evangelische Pfarrer, die wie Gauck in der kirchlichen Oppositionsbewegung der DDR aktiv waren, warfen ihm daraufhin vor, sich von den Idealen der damaligen Friedensbewegung abzuwenden. Der Leiter des Bundespräsidialamtes, David Gill, widersprach dieser Kritik. In einem Schreiben Gills heißt es laut einem Zeitungsbericht, der evangelische Christ Gauck könne "nicht erkennen, dass der vom Evangelium gewiesene Weg ausschließlich der Pazifismus sei".

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Der 1983 gegründete Verein erinnert mit seinem Namen an den evangelischen Theologen und Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer (1906-1945) und will nach eigenen Angaben die Wahrnehmung christlicher Verantwortung in Kirche und Gesellschaft fördern. Dabei setzt sich der Bonhoeffer-Verein für eine Reform der evangelischen Militärseelsorge und alternative Konzepte zur Kirchensteuer ein.