Menschenrechtsbeauftragter Strässer erschüttert über Lage im Nordirak

Menschenrechtsbeauftragter Strässer erschüttert über Lage im Nordirak
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), hat sich nach seiner Rückkehr aus dem Irak erschüttert über die Situation der Flüchtlinge dort geäußert.

"So etwas Schlimmes habe ich noch nie gesehen", sagte er den in Münster erscheinenden "Westfälischen Nachrichten" (Freitagsausgabe). In einem für 2.500 Flüchtlinge ausgelegten Lager nahe der türkischen Grenze seien 12.000 Menschen untergebracht. Ein Großteil der Flüchtlinge sei völlig ohne Gepäck angekommen, fast alle seien traumatisiert.

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Wie Politiker aus fast allen Parteien befürwortete der Münsteraner Bundestagsabgeordnete zugleich eine stärkere Beteiligung des Bundestages bei einer Entscheidung über Waffenlieferungen für den Irak. Die Verstärkung der humanitären Hilfe müsse das A und O bleiben, sagte Strässer. Grundsätzlich sehe er militärische Einsätze problematisch: "Aber wir können uns vor der Diskussion, der kurdischen Armee Ausrüstung zur Verfügung zu stellen, nicht drücken." Der Bundestag müsse dabei miteinbezogen werden: "Bei so gravierenden Entscheidungen möchte ich einfach auch als Parlamentarier mitwirken."

Die Terrortruppe "Islamischer Staat" (IS) verfolge überwiegend Jesiden, aber auch verschiedene christliche Minderheiten, sagte der Politiker weiter. "Die IS-Miliz gibt diesen Menschen vor: Entweder ihr tretet zu unserem Glauben über, oder wir ermorden euch." Da gebe es keinerlei Verhandlungsspielraum. Die Menschen hätten keine andere Chance, als aus den von den IS besetzten Gebieten schnell herauszukommen.

Der Menschenrechtsbeauftragte begleitete einen humanitären Hilfsflug der Bundesregierung nach Erbil. Auf dem Programm der dreitägigen Reise standen Gespräche mit Vertretern der Regierung sowie mit Organisationen vor Ort. Weiteres Ziel war die Provinz Dohuk, in der sich die Flüchtlingskatastrophe zur Zeit am stärksten auswirke.

Die Bundesregierung hatte sich am Mittwoch grundsätzlich bereiterklärt, die Kurden im Kampf gegen die IS-Milizen mit Waffen zu unterstützen. In den nächsten Tagen sollen mögliche Lieferungen genauer geprüft werden. Über eine Einbindung des Parlaments wird derzeit diskutiert.