Leipzig verbietet Mohammed-Karikaturen bei "Legida"-Demonstration

Leipzig verbietet Mohammed-Karikaturen bei "Legida"-Demonstration
Die Stadt Leipzig hat das Zeigen von Mohammed-Karikaturen bei der am Montagabend geplanten islamfeindlichen "Legida"-Demonstration verboten. In dem im Internet veröffentlichten Demonstrationsauflagen heißt es, "das Zeigen sogenannter Mohammed-Karikaturen sowie anderer den Islam oder andere Religionen beschimpfender oder böswillig verunglimpfender Plakate, Transparente, Banner" sei untersagt.

###mehr-artikel###Stadtsprecher Matthias Hasberg sagte der "Leipziger Volkszeitung", Veranstalter und Ordnungsamt hätten die Auflage im "gegenseitigen Einvernehmen" festgelegt, um einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten. "Nach Paris muss man davon ausgehen, dass die Mohammed-Karikaturen eine Provokation sind", so die Begründung des Stadtsprechers. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierte das Karikaturenverbot am Montag als Eingriff in die Presse-  und Meinungsfreiheit. Damit habe die Stadt Leipzig ihre Kompetenzen überschritten, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken in Berlin: "Es ist nicht Aufgabe eines Ordnungsamts, über die Zulässigkeit von Mitteln der Satire zu entscheiden." Es sei unglaublich, dass eine deutsche Behörde das verbieten wolle, wofür weltweit seit dem Attentat gegen die Redaktion von "Charlie Hebdo" Menschen auf die Straße gingen, die Meinungsfreiheit.

###mehr-links###"Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das auch in Leipzig gelten muss", sagte Konken weiter. Dabei sei es unerheblich, ob die Mohammed-Karikaturen von den Islam-Gegnern der örtlichen "Legida"- Bewegung benutzt werden sollten. Die Stadtverwaltung dürfe nicht die Verfassung "nach Gutdünken auslegen". In Leipzig sollte am Montagabend der erste Aufzug des Leipziger "Pegida"-Ablegers "Legida" stattfinden. Dazu und zu Gegendemonstrationen wurden mehrere tausend Teilnehmer erwartet.