Gabriel: "Pegida" gehört zu Deutschland

Gabriel: "Pegida" gehört zu Deutschland
Die "Pegida"-Bewegung gehört nach den Worten des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel "ganz offensichtlich" zu Deutschland.

Es gebe ein demokratisches Recht, "rechts zu sein oder deutschnational", sagte der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister dem Magazin "stern". "Egal ob es einem gefällt oder nicht", fügte er hinzu. Man habe auch das Recht, Dummheiten zu verbreiten wie die angebliche Islamisierung Deutschlands.

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Gabriel warnte davor, nach dem Ende der "Pegida"-Bewegung zur Tagesordnung zurückzukehren. Bloß weil "der Spuk auf den Straßen" abnehme, hätten sich die Probleme nicht von selbst erledigt. "Ihr Treibstoff ist immer noch da: Wut, Angst, Verunsicherung, mitunter auch Ausländerhass." Die soziale Spaltung in Deutschland lasse die Menschen manchmal hilflos zurück. Die Demonstranten in Dresden hätten offenbar das Gefühl, dass die Politik ihre Alltagssorgen nicht ernst nehme.

Es gibt nach Einschätzung von Gabriel keinerlei Anzeichen für ähnlich unsichere politische Verhältnisse wie in der Weimarer Republik. Gerade die große Zahl von Menschen, die sich "Pegida" entgegengestellt hätten, zeige: "Wir haben eine erwachsene Demokratie."

Gabriel verteidigte noch einmal seinen Besuch einer Diskussionsveranstaltung mit "Pegida"-Anhängern in Dresden, für den er kritisiert worden war. Er habe dort "ganz normale Dresdner mit ihren Alltagssorgen" getroffen. Diese dürfe die Politik nicht den rechtsradikalen und rechtspopulistischen Hintermännern von "Pegida" überlassen. Gabriel: "Wir müssen raus ins Leben, dahin, wo es brodelt."