Brahimi soll Vermittler in Syrien werden

Gerade hatte der UN-Sicherheitsrat das Ende der Beobachtermission in Syrien offiziell besiegelt, da kommt die Nachricht, dass ein neuer Sondervermittler gefunden ist: Der Algerier Brahimi soll es jetzt richten.
17.08.2012 | dpa

Nach Informationen der russischen Agentur Interfax wird der algerische Krisendiplomat Lakhdar Brahimi (78) den scheidenden Vermittler Kofi Annan zum 1. September ablösen. Das habe die Agentur aus Diplomatenkreisen in New York erfahren. Brahimi war einst einer der engsten Mitarbeiter des ehemaligen UN-Generalsekretärs Annan.

Aus westlichen Diplomatenkreisen in New York hieß es, dass Brahimi grundsätzlich zugesagt habe, aber noch mit dem UN-Sekretariat über Einzelheiten seines Mandats spreche. Die Verhandlungen gestalten sich offenbar zäher als gedacht. Schon kurz nach Annans Rückzug am 2. August hatte die UN angekündigt, "sehr bald" einen Nachfolger vorstellen zu wollen. Zwei Wochen später gab es zunächst aber immer noch keine Mitteilung und auch keine offizielle Bestätigung der UN über Brahimis Zusage.

Brahimi war Außenminister in Algerien und als UN-Sondergesandter unter anderen in Afghanistan und im Irak tätig. Zu den Ländern, in denen er sich für die Vereinten Nationen einsetzte, zählen auch Südafrika, Haiti, Libanon, Liberia, Jemen, Kongo und Sudan.

Beobachtermission endet am Sonntag

Der ehemalige UN-Generalsekretär Annan hatte Anfang August seinen Rückzug für Ende des Monats angekündigt. Zur Begründung nannte er die mangelnde Friedensbereitschaft der Konfliktparteien in Syrien und die Uneinigkeit der Vetomächte im Weltsicherheitsrat. Dort hatten Russland, ein enger Verbündeter des Assad-Regimes, und China drei kritische Syrien-Resolutionen scheitern lassen.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstag das endgültige Ende der Beobachtermission in Syrien (Unsmis) besiegelt. Das Mandat läuft damit an diesem Sonntag um Mitternacht aus und wird nicht verlängert. Anstelle dessen soll es ein Verbindungsbüro in Damaskus geben, in dem rund 30 bis 40 Menschen arbeiten sollen. Russland hat ein Treffen der Syrien-Aktionsgruppe - bestehend aus den Veto-Mächten im Sicherheitsrat und arabischen Ländern - für diesen Freitag angekündigt.
 

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