Bundesländer schieben Ausländer auch im Winter ab

Bundesländer schieben Ausländer auch im Winter ab
Fast alle Bundesländer schieben weiterhin ausreispflichtige Ausländer in ihre Herkunftsländer ab, auch wenn dort strenger Winter herrscht.

Lediglich Schleswig-Holstein will grundsätzlich darauf verzichten, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) bei den zuständigen Landesbehörden ergab. Das nördlichste Bundesland schiebt bis Ende März keine Menschen in Länder ab, in denen wegen winterlicher Verhältnisse "eine Rückkehr in Sicherheit und Würde nicht gewährleistet ist", wie es hieß. Betroffen seien 2.250 Menschen.

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Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und Bayern behalten hingegen die bisherige Praxis bei. In Thüringen ist die Situation wegen des am Freitag vollzogenen Regierungswechsels unklar.

Aus einigen Ländern hieß es, man werde im Einzelfall die Lage im jeweiligen Herkunftsland berücksichtigen. So gibt es in Rheinland-Pfalz einen sogenannten Wintererlass, der die Behörden verpflichtet, die Fälle von Schwangeren, Kranken sowie Familien mit Kindern besonders sorgfältig zu prüfen. Die Bremer Behörden betonen, dass der Stadtstaat ohnehin nur selten Flüchtlinge abschiebt: Bis Ende Oktober seien - abgesehen von Straftätern - nur fünf Ausländer in diesem Jahr in ihre Heimat zurückgeschickt worden.