Rund 400 Flüchtlinge im Kirchenasyl

Rund 400 Flüchtlinge im Kirchenasyl
Ungeachtet der deutlichen Kritik durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist die Zahl der Kirchenasyle in den vergangenen Wochen weiter gestiegen.

Derzeit gibt es 226 Kirchenasyle mit mindestens 411 Flüchtlingen, wie die Zeitung "Die Welt" (Montagsausgabe) unter Berufung auf die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche berichtet. Im Vergleich zum Vormonat bedeutet dies ein Plus von 13 Prozent. Anfang 2014 hatte die Bundesarbeitgemeinschaft lediglich 34 Kirchenasyle gezählt.

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Beim Kirchenasyl handelt es sich um eine befristete Aufnahme von Flüchtlingen ohne legalen Aufenthaltsstatus. De Maizière hatte vor einem Missbrauch des Kirchenasyls gewarnt. Der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Ole Schröder (CDU), bekräftigte die Kritik am Handeln der Kirchen: "Ich finde es grundsätzlich problematisch, wenn Gruppen in einem demokratischen Rechtsstaat meinen, sich über das geltende Recht stellen zu können." Das gelte auch für Kirchen und andere Religionsgemeinschaften, sagte Schröder der "Welt".

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner verteidigte dagegen die Praxis des Kirchenasyls. "Die Kirchen gehen verantwortungsvoll mit dem Kirchenasyl um", sagte Stegner der "Welt". Man wisse auch, dass das Handeln der Kirchen meistens zu einem guten Ergebnis führe. "Natürlich gibt es nicht zweierlei Recht. Dennoch tut der Staat gut daran, sich bei diesem Thema zurückzuhalten."

Stegner äußerte zudem Kritik an de Maizière: "Es war der Sache nicht nützlich, dass der Bundesinnenminister das Kirchenasyl mit der islamischen Scharia verglichen hat." De Maizière hatte bei seiner Kritik am Kirchenasyl betont, auch die Scharia als "eine Art Gesetz für Muslime" dürfe nicht über deutschen Gesetzen stehen.