Bürgerbegehren sammelt 16.000 Unterschriften gegen Garnisonkirche

Bürgerbegehren sammelt 16.000 Unterschriften gegen Garnisonkirche
Das Bürgerbegehren gegen den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche ist beendet.

Mehr als 16.000 Unterschriften, die in dreieinhalb Monaten gesammelt wurden, sind am Montag an Stadtwahlleiter Matthias Förster übergeben worden. Für einen Erfolg seien 13.326 gültige Unterschriften von Einwohnern der Stadt notwendig, sagte Förster. Das entspricht zehn Prozent der Wahlberechtigten. Die Bürgerinitiative "Potsdam ohne Garnisonkirche" hätte ein Jahr für die Unterschriftensammlung Zeit gehabt.

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Die Unterschriften sollen in den nächsten zwei Wochen auf ihre Gültigkeit geprüft und dann an die Stadtverordnetenversammlung übergeben werden, sagte Förster. Das Stadtparlament müsse dann zum nächstmöglichen Termin über die Zulässigkeit entscheiden. Die Bürgerinitiative und ihre politischen Vertreter im Stadtparlament streben dazu eine Sondersitzung in der Sommerpause an, über die am Mittwoch entschieden werden soll.

Ziel ist, nach der erwarteten Ablehnung des Bürgerbegehrens durch die Stadtverordneten zusammen mit der Landtagswahl am 14. September einen Bürgerentscheid zu ermöglichen. Für dessen Erfolg müssten mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten zustimmen. Mit dem Bürgerbegehren soll die Stadt dazu verpflichtet werden, sich für die Auflösung der 2008 gegründeten kirchlichen Stiftung für den Wiederaufbau der Garnisonkirche einzusetzen. Die Stadt ist dort Mitglied. Würde die Stiftung aufgelöst, bekäme die Stadt Potsdam das Baugrundstück am historischen Standort der 1945 zerstörten und 1968 in der DDR abgerissenen evangelischen Kirche zurück.