Amnesty ruft EU zu Rettung von Mittelmeer-Flüchtlingen auf

Foto: dpa/Ettore Ferrari
Amnesty ruft EU zu Rettung von Mittelmeer-Flüchtlingen auf
Angesichts der Flüchtlingstragödien auf dem Mittelmeer dringt Amnesty International auf eine von allen EU-Staaten getragene Seenotrettung.

Bisher helfe nur Italien im Alleingang mit der Operation "Mare Nostrum" den Bootsflüchtlingen in einem Teil des Mittelmeers, kritisierte die Menschenrechtsorganisation am Mittwoch in Berlin. In diesem Jahr sind nach aktuellen UN-Angaben bereits mehr als 500 Flüchtlinge bei der Überquerung des Mittelmeers gestorben. 2013 waren es 700.

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In einem Bericht von Amnesty heißt es, die EU habe von 2007 bis 2013 fast zwei Milliarden Euro für den Bau von Zäunen, Überwachungssystemen und Grenzkontrollen ausgegeben. Nur 700 Millionen Euro seien in den Ausbau der Asylverfahren und die Verbesserung der Situation von Asylsuchenden geflossen. "Es ist makaber, dass die Europäische Union Milliarden in die Abschottung steckt und keinen Cent ausgibt, um gemeinsam Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten", sagte die Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, Selmin Caliskan.

Die Menschenrechtsorganisation kritisierte zudem die Praxis des "push-back", bei dem Flüchtlinge zurückgedrängt oder, wenn sie die Grenze erreichen, ohne ein Asylverfahren zurückgeschickt werden. In Bulgarien und Griechenland wird diese Praxis laut Amnesty angewendet. Auch in der spanischen Enklave Ceuta habe es einen solchen Fall gegeben.